Neuwahlen des Bundestages!
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Neuwahlen - heikles Thema zu später Stunde. Schröder pokert; verfassungsrechtlich ist das nicht ganz so in Ordnung, aber wir kennen das, es wurde ja schon einmal durchexerziert. Wem ich mein Kreuzchen schenke, weiß ich noch nicht, es ist die Wahl zwischen Pest und Cholera. Alle vier Führungspersönlichkeiten sind für mich unwählbar: Fischer an erster Stelle (der beliebteste Politiker ist für mich der unbeliebteste), dann kommen Merkel, Schröder und Westerwelle. Genau in dieser Reihenfolge. Na ja, warum nicht ein Schwuler? Ist ja gut so. Aber eines steht doch fest: sobald ein Regierungswechsel in Richtung Schwarz ansteht, geht die Börse ab wie eine Rakete. Die Wirtschaft liebt schwarz.
Sollte die Regierung wechseln, wird genau so an den sog. "Reformen" herumgewerkelt wie bisher. Außer Riester-, Rürup- und was weiß ich noch für Renten, wird es noch ein paar mehr geben und kein potentieller Rentner steigt mehr durch. Wir werden noch mehr Gesetze kriegen, dabei ist die Rechtslage schon heute für kaum einen Juristen oder Steuerberater durchschaubar. Das gilt aber auch für die jetzige Regierung.... Eichel machte Milliarden-Steuergeschenke an die Unternehmen bezüglich Unternehmensverkäufe und verließ sich darauf, daß die Unternehmen sich genau so verhalten, wie vorher! Ach du liebes Lieschen. Sobald eine Steueränderung auch nur im Ansatz erkennbar ist, glühen die Drähte der Firmen-Juristen - wie naiv kann man denn sein? Nun werden Firmenanteile ausgegliedert, verkauft an eine weitere Tochter und irgendwann zurückgekauft und wieder verkauft .... Das sind genau die Millarden, die dem Bundeshaushalt nun fehlen.
Erika -
... mit den vergangenen Regierungsjahren und der heutigen Politposse hat die SPD sich selbst begraben, die alte SPD Basis wird in ihren Grundfesten dermaßen erschüttert, daß sie sich nicht mehr erholt.
Es wird allerhöchste Zeit für eine neue soziale linke Plattform, die , auch mit Oskar Lafontaine (helles Köpfchen!), sicherlich einige Jahre braucht um sich zu etablieren und zu stabilisieren, bis dahin ist die Republik schwarz ...
(Denk´ ich an Deutschland in der Nacht ..., so bin ich um den Schlaf gebracht ...)
Das Problem ist, daß sich das Kapital komplett aus der sozialen, Volkswirtschaftlichen Verantwortung gestohlen hat und die Politik hofiert diese verantwortungslosen Egoisten auch noch, indem sämtliche Verantwortung den Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnern und den Sozialhilfeemfängern aufgebürdet wird.
Die, nebenbei gesagt, vom Kapital produziert werden.
Danke SPD, danke Grüne Politik (die es leider schon lange nicht mehr gibt), für die erste Bundeskanzlerin.
Ich sehe zur Zeit eigentlich nur eine Chance, das wäre eine soziale Revolution.
Aber dafür leiden wir noch nicht genug ... -
Danke, Docker, für Deinen sehr gut formulierten Beitrag, besser kann man die rot-grüne Misere nicht beschreiben. Ich stimme Dir 100%ig zu!
Daß das so oder ähnlich kommen würde, war spätestens nach Inkrafttreten von AlG II absehbar. Man hatte gedacht, das Gesetz sei bei den Bürgern endgültig angekommen, nachdem die Teilnehmerzahlen der Montagskundgebungen gegen Sozialabbau zurückgingen. In Wirklichkeit war die Protesthaltung der Menschen nicht weg, sondern mündete in innere Kündigung, Resignation und Wut. Immer mehr Menschen wurde im Laufe der kommenden Monate dann klar, daß der Anschlag nicht nur den Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern galt, sondern allen abhängig Beschäftigten der Republik. Angesichts immer weiter fallender Beschäftigtenzahlen breitete sich in den kommenden Monaten verstärkt lähmende Angst aus. Vor allem ältere Arbeitnehmer, und dazu gehören heute schon 40jährige, sind durch die Gesetze in der Tat in einer geradezu katastrophalen Weise benachteiligt. Sie können wegen ihres fortgeschrittenen Alters keinen neuen Job mehr bekommen und fallen, wenn sie arbeitslos geworden sind, nach 12 Monaten AlG1 ins Uferlose, sprich ins AlgII. Das bekommen sie aber nur dann, wenn sie keinen berufstätigen Ehepartner haben und nachdem sie ihre fürs Alter gedachten Ersparnisse aufgebraucht haben, dazu zählen auch Eigentumswohnungen und andere "nicht angemessene" Besitztümer. Die Menschen fragen sich, warum sie meinetwegen 30 oder 40 Jahre einbezahlt haben, wenn man sie beim Eintreten des Bedarfsfalles dem "Armenrecht" unterstellt.Dieses Gesetz m u ß geändert werden, es hat ein gefährlich explosives Gemisch erzeugt. Die ab Herbst fungierende neue schwarz-gelbe Regierung hat nur einen Schuß frei, das schnell zu ändern. Wenn sie's nicht ändern, sind bald nicht ein paar Tausend, sonder Hunderttausende auf der Straße!
Docker, diese Themen sollen vorläufig bei "Fun" geparkt werden. Günter bemüht sich um einen angemessenen Platz im FORUM NEU, dazu sind noch einige Gespräche zwischen ihm und Hakan erforderlich.
Also bitte etwas Geduld!
Im übrigen, auch Politik kann durchaus "Fun" sein, nur nicht die, die wir zur Zeit erleben! -
... genau richtig ergänzt salvamor, diese Politlethargie ist die Folge der begrabenen "sozialen Opposition", welche vor langer Zeit einmal die SPD und besonders die Grünen eingenommen hatten.
Eine neue "soziale Opposition" muss sich diesen Stellenwert im Volke erst wieder mühselig erarbeiten und die abhängig Beschäftigten hoffentlich wieder Einen, sodass es wirklich wieder eine ausgewogene "Politische Bühne" geben kann.
Denn mal ehrlich, ein abhängig Beschäftigter kann doch nicht wirklich die CDU/ FDP wählen, hinsichtlich der angekündigten Verschlechterungen im Kündigungsschutz und bei den Mitbestimmungsgesetzen ...
... wir wählen doch dann den eigenen Schlächter ...Mal schauen ob der Oskar diese schwere Aufgabe meistert ...
... vielleicht ist er der "Messias"? -
Der "Oskar" wird gar nichts mehr meistern. Selbst das überaus dumme Wählervolk hat mittlerweile erkannt, dass Lafontaine ein politischer Wirrkopf ist, der in verschiedenen Talk-Shows auftritt und in BILD seine eigene Kolumne hat. Welch ein Absturz! Rückgratlos wie er ist, hat er sich seinerzeit aus der politischen Verantwortung davongemacht.
Beängstigend ist nur, dass, sofern diese Leute es richtig anpacken (nicht Lafontaine) und bei 5 Mio Arbeitslosen und Hartz IV-Betroffenen richtig einhaken, der deutsche Gefolgsmensch sich wieder in eine Richtung begibt, die schon mal 1933 ihren Anfang nahm und 12 Jahre später mit 60 Mio Toten endete.
Allerdings ist auch beruhigend zu wissen, dass Visa-Joschka bis zu den Wahlen im September ca. 30 kg abnehmen will. Ich gönne es ihm und es wird wiederum Leute geben, die nicht schnell genug, aufgrund dieses fulminanten Vorhabens, das grüne Kreuzchen machen.
God save Germany
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@ Docker
Oskar wird sicher kein Messias sein, der durch Handauflegen die Probleme löst. Er ist pragmatisch und auch ehrlich genug, solche Patentlösungen nicht anzubieten, weil er sie nicht hat.
Es geht einfach darum, der abhängig arbeitenden deutschen Bevölkerung wieder eine Persönlichkeit anzubieten, mit dessen Zielen sich die Menschen identifizieren können. Ich sehe weit und breit niemanden, der das besser könnte als Oskar Lafontaine, ich denke, da stimmst Du mir zu.
Gysi wird von vielen bewundert wegen seiner überragenden Rhetorik im speziellen, seiner Intelligenz im allgemeinen und der Art der Selbstdarstellung, ein "Tribun" wie Oskar wird er nie.
Es wäre höchst wünschenswert, daß die "neue Linke" bis zur Wahl im Sept. steht. Sie wird von vielen Menschen sehnlichst erwartet und wird deswegen in hohem Maße eine Existenzberechtigung haben.
Die SPD hat ihre Chancen gehabt und ihre Talente verschleudert! -
@ Klaus43
In unserer Einschätzung zu "Oskar" stimmen wir nicht überein. Man muß ja auch nicht immer einer Meinung sein, vor allem nicht in politischen Fragen, aber man kann sich trotzdem respektieren. Und das tuen wir!
Ich nehme an, daß ich Deine Aussagen zu dem Beginn des 3. Reiches falsch verstanden habe, denn die Linken waren ja nicht die Steigbügelhalter der Braunen damals. Das in einen Zusammenhang zu bringen, wäre einfach nicht korrekt. Ich schätze Dich als einen intelligenten Zeitgenossen ein, der genau weiß, wer den Nazis den Einstieg in die Verantwortung für Deutschland ermöglicht hat. Und ich stimme Dir zu, daß wir wachsam sein müssen!
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@ Klaus43 und Salvamor
Ich bin vor fast 60 Jahren geboren, also habe ich das deutsche Wirtschaftswunder am eigenen Leib erlebt als Kind.(Ein Brötchen kostete 1955 nur 2 Pfennige)(Heute bezahlst du dafür aber 50=0,25€)
Wir steuern mit jeder Regierung auf eine neue Inflation(Pleite) zu.Nur sollten wir keiner (egal ob links oder rechts) Partei vertrauen, wenn die uns keine wirklichen Perspektiven aufzeigt.(Die Autobahnen sind gebaut und wie soll man sonst Arbeitsplätze für fast 5 Millionen schaffen)
Allerdings gab es 33 diese Auswahl nicht und deswegen konnte der braune Horror überhaupt entstehen.
Seid doch mal ehrlich, wer kann uns (ich Rentnerin,GG Arbeiter) davor schützen für die Regierung (Arbeitslose,Hartz IV, Angestellte und Arbeiter) zur Melkkuh der Nation gemacht zu werden? Es gibt keine Partei die den Großverdienern Paroli bieten kann.
Unternehmer gehen ins benachbarte Ausland, dort muß man ja fast nichts bezahlen und dem deutschen Fiskus entgehen schon wieder die benötigten Steuern.
Damit fängt es wieder von vorne an.
Normalerweise darf ich aus EU-Ländern 800 Zigaretten einführen.
Dem ist aber nicht so aus Polen und Tschechien.
Wegen des Preisunterschiedes( z.B.Tschechien fast die Hälfte weniger)und obwohl die Tschechen 19 % Mehrwertsteuer haben, kannst Du nur 200 einführen. Also wer wird mal wieder zur Kasse gebeten?Ich könnte im Grunde genommen noch endlos so weitermachen mit der sogenannten Steuerpolitik, aber es ist mir einfach zu blöd mich darüber weiter zu ärgern, denn ich alleine kann daran nichts ändern.
Gute Nacht wünscht
Wally -
Wally,Du hast den Nagel auf den Kopf getroffen.
Ich selbst bin arbeitslos und weiß,wie schwer es heutzutage ist,überhaupt einen Job zu bekommen.
Bis 2000 hatte ich diesbezüglich keine Probleme.
Es werden sogar in früher richtig "gesunden" Firmen die Stellen gestrichen.
Wie Du sagst,viele Firmen gehen ins Ausland,um billiger zu produzieren.Da hört es doch auf.
Momentan muss doch fast jeder um seinen Job bangen.
Sogar mein Partner,obwohl er schon seit über 10 Jahren beim BOSCH beschäftigt ist,ist sich seines Arbeitsplatzes nicht mehr zu 100 % sicher.
Hartz IV lässt grüßen -
@ Wally
Wie sollen die Perspektiven aussehen, deren Fehlen Du beklagst, und wo soll die Politik sie hernehmen, wenn Politik keinen Einfluß auf die Wirtschaft hat. Eigentlich müßten alle Parteien unisono erklären: Wir können die Arbeitsplätze nicht schaffen, wir können höchstens versuchen, die Grundlagen zu ändern, auf denen Arbeitsplätze entstehen können. Aber selbst das ist infolge der Globalisierung fraglich!
Das wäre ehrlich, aber keiner hat wirklich den Mut zu dieser Aussage, weil er Angst hat, daß von Seiten des politischen Gegners sofort mit Fingern auf ihn gezeigt wird: Schaut her, da ist er, der politische Offenbarungseid zur Unfähigkeit!
Politik ist ein verlogenes Geschäft! Und Gott-sei-Dank kommen immer mehr Menschen dahinter, daß von den politischen Parteien nichts zu erwarten ist. Nur eine anziehende Konjunktur kann uns noch retten! Sollte sie bald kommen, wird die neue Regierung Schwarz-Gelb sie für sich reklamieren, obschon sie an der Entstehung null komma 0 beteiligt war! -
Salvamor schrieb:
"Ich nehme an, daß ich Deine Aussagen zu dem Beginn des 3. Reiches falsch verstanden habe, denn die Linken waren ja nicht die Steigbügelhalter der Braunen damals. Das in einen Zusammenhang zu bringen, wäre einfach nicht korrekt."
Nein, ich meine damit nicht die Linken. Die Stimmung seinerzeit war explosiv und aufgeheizt, und wir sind heute auch nicht mehr sehr weit davon entfernt.
Ein geschickter "Rattenfänger von Hameln", egal welcher Richtung er angehört, könnte das nutzen und das Volk auf seine Seite ziehen. Die Gelegenheit wäre wieder mal günstig.Der könnte auch Lafontaine heissen, obwohl er nicht mal mehr in seiner Domaine Saarland der ist, der er mal war. Als MP im Saarland war er volksnah, bei kaum einem Fassanstich oder Volksfest fehlte er. Diese schöne Welt war zuende, als er als Bundesfinanzminister internationales Parkett betreten und eine ganz andere Verantwortung übernehmen musste. Dieser Herausforderung war er nicht gewachsen. Jetzt tingelt er eben durch verschiedene Talk-Shows und schreibt Bücher. Ich habe durchaus Verständnis dafür, denn irgendwoher muss ja das Geld für seine diversen Unterhaltsverpflichtungen kommen!
Weder ein Oskar noch die derzeit amtierenden - und künftigen - Volksvertreter werden irgendetwas nach vorne bringen. Die ganze Verlogenheit und Volksverdummung zeigt sich wieder an der MWST-Debatte. Der Trend geht dahin, dass sie erhöht werden wird. Nur, es wird vor den Augen und Ohren des dummen Wählervolkes ganz offen diskutiert, ob man diese Steuererhöhung schon jetzt implementieren oder das ganze aus "wahltaktischen" Gründen verschieben sollte.
Hauptsache, die eigenen Pfründe sind gesichert! -
... Oskar Lafontaine einen politischen Wirrkopf zu nennen ist sicherlich nicht fair, man kann es auch so sehen, daß er den "alten SPD Prinzipien" treu bleiben wollte, sich nicht an dem Kapitalfügigen "Reformchaos" beteiligte und sich an die Wahlversprechen gebunden fühlte.
Vielleicht ist er kein Messias, aber bestimmt der, der "neue" alte gesellschaftliche Kräfte erweckt.
... es wird Zeit, das das Negativ - Geheul über den Standort Deutschland, immerhin Export Weltmeister, in der Produktivität und in der Stabilität weit oberhalb des internationalen Durchschnitts, aufhört.
Unsere Wirtschaftsfachleute, Politiker und Unternehmer sind diejenigen, die durch diese ewige Schwarzmalerei schuld sind an unserem international schlechten Ruf.
Das Glas ist halbvoll - nicht halbleer! -
Docker schrieb:
"... es wird Zeit, das das Negativ - Geheul über den Standort Deutschland, immerhin Export Weltmeister, in der Produktivität und in der Stabilität weit oberhalb des internationalen Durchschnitts, aufhört.
Unsere Wirtschaftsfachleute, Politiker und Unternehmer sind diejenigen, die durch diese ewige Schwarzmalerei schuld sind an unserem international schlechten Ruf.
Das Glas ist halbvoll - nicht halbleer!"
Genauso ist es. Die Ressourcen, das halbvolle Glas voll zu machen, sind doch da! -
@ Klaus43
Alles wohlklingende Worte, aber wer soll die Ressourcen ausschöpfen und das Glas füllen?
Die etablierten Parteien haben in hohem Maße bei den Menschen verschissen und irgendwann kommen die ersten Reaktionen dergestalt, daß extreme Parteien, vor allem die am rechten Rand, gewählt werden. Das kann man den Menschen nicht verübeln, irgendwie öffnet sich das Ventil der Unzufriedenheit halt.
Die taktischen Lügereien gehen doch schon weiter, vor der NRW Wahl war das Thema Mehrwertsteuererhöhung für die CDU tabu, es wurde rigoros abgestritten, daß die CDU so etwas plant. Direkt nach der Wahl, schon am nächsten Tag, preschten die ersten CDU-Leute mit dem Vorschlag. die MWST zu erhöhen, vor, wurden aber wegen der bevorstehenden Bundestagswahl wieder zurückgepfiffen.
Für wie blöde halten die etablierten Parteien, in diesem Falle die CDU, eigentlich die Wähler? Die lassen sich nicht mehr belügen, die Zeiten sind endgültig vorbei! -
Oskar Lafontaine ist nicht nur ein politischer Wirrkopf, seine Verfehlungen wären mit weitaus deftigeren stammtischtauglicheren Substantiven zu beschreiben. Er hätte als Wirtschaftminister die Möglichkeit gehabt, an den bestehenden Verhältnissen zu arbeiten. Nachdem er - dank seiner außerordentlich gebildeten zweiten Ehefrau - erkannt hat, daß er das eben doch nicht so einfach mit "links" schafft, hat er die Flinte ins Korn geworfen. Und gemeinsam mit seiner Frau eine weitere Wirtschaftsbibel geschrieben. Kritisieren, insistieren, agitieren, rebellieren - sehr einfach aus einer Position, in der man nichts mehr zu sagen hat (und auch nichts mehr zu verlieren.) Und nun taucht Oskar aus der Versenkung auf im Begriff, eine neue Partei zu gründen. Unter Glaubwürdigkeit und political correctness verstehe ich etwas anderes.
Gruß Erika -
@ Erika
Nein, Erika, Oskar Lafontaine hätte in einem von Schröder geführten Kabinett nichts beeinflussen können. Er wurde von Anfang an von Schröder und seinen Lakaien argwöhnisch beäugt und ausgebremst, und nachdem Schröder ihm persönlich gemachte Zusagen zu der Art der Zusammenarbeit nicht einhielt, erkannte er seine ausweglose Lage und demissionierte.
Er wollte einfach nur weiter in den Spiegel schauen und sich selber erkennen können.
Für mich war und ist sein Rücktritt absolut nachvollziehbar!
Lafontaine hat den richtigen Schritt gewählt, die weitere Entwicklung der SPD gibt ihm im nachhinein Recht. Er hätte diese unsägliche AlG II-Geschichte im Gefolge von Agenda 2010 und Hartz IV niemals mittragen können, dafür schlägt sein Herz zu sehr für Unterprivilegierte, sozial benachteiligte wie Arbeitslose, vor allem ältere, Sozialhilfeempfänger etc. Da, wo er jetzt steht, kann er weitaus mehr bewirken, er war und ist die Identifikationsfigur für sozial schwache Bevölkerungsschichten.
Schröder hat es mit seiner durch und durch verkorksten Politik geschafft, die SPD ins Abseits zu manövrieren. Neben Schwarz-Gelb wird er es zukünftig mit einem weiteren Gegner zu tun bekommen, der sich links von der SPD befindet. Er sollte sich warm anziehen, erste Prognosen sagen der neuen Linken einen Stimmenanteil zwischen 10% und 20% voraus.
Die SPD droht, zerrieben zu werden! -
Über Politik läßt sich trefflich streiten, manchmal können gerade politische Diskussionen allerdings so hitzig werden,
daß bei allzu kontroversen Einschätzungen, zumal wenn sie aggressiv vorgetragen werden, sogar Freundschaften zerbrechen können. Wir haben's erlebt.Hier im HC-Forum kann man feststellen, daß diese Diskussion sehr sachlich verläuft. Das spricht für das Niveau der Teilnehmer, das ich als überdurchschnittlich hoch einschätze.
Meines Erachtens wäre es begrüßenswert, wenn noch mehr User an der Diskussion teilnähmen, damit ein möglichst breites Meinungsspektrum erfaßt wird.
Also bitte, meine lieben Mituser, keine Hemmungen!
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Zum jetzigen Stand der Diskussion ist eigentlich die Frage angebracht: wie soll der Sozialstaat finanziert werden? Oskar hat keine Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen, damals nicht, heute nicht. Eigentlich hat uns ja noch keine der Parteien dezidiert gesagt, was getan werden muß. Es wird weiter herumgedoktert. Woher soll das Geld kommen? Momentan hat es den Anschein, als wird von unten nach oben verlagert - die Masse machts. Sobald einer der großen Arbeitgeber oder deren Vertreter die Worte Stellenabbau oder Betriebsschließungen auch nur andeutungsweise verlauten läßt, kuscht die derzeitige Regierung. Das S steht heute nicht mehr für sozial. Lange Zeit dachte ich, Gewerkschaften hätten sich selbst überlebt. Heute denke ich, gut, daß sie noch da sind - sie haben nur kaum noch Macht oder Einfluß. Wenn ich alleine an die Story "Müller-Milch" denke, steigt mein Puls. Müller wandert aus, weil:Deutschland ist zu teuer. Müller vergaß nur, zu erwähnen, daß er gewaltige Subventionen erhalten hat. Nachdem die Verlagerung des Unternehmens öffentlich bekannt wurde, begann man in Berlin, anzudenken, ob man in einem solchen Fall nicht eventuell Subventionsgelder zurückfordern könnte......da ist auch mein Geld dabei!
Soweit ich weiß, denkt man immer noch. Ich kaufe keine Müller-Produkte mehr: die Rache der kleinen Frau.
Gruß Erika
